Grafik: Ralf Reimann

Dabei stehen der Fraktion unsere sachkundigen Bürger mit ihrer jeweils umfassenden Expertise beratend zur Verfügung. 

Die Fraktion im Stadtrat

Aufgrund des unermüdlichen Engagements unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Eckhard Birckner für die Kultur in Jena, wird es eine wohl endlich eine gute Lösung für den Proberaum der Jenaer Philharmonie geben, siehe die OTZ Mitteilung dazu hier.

Leider konnte sich unser Antrag zum Erhalt aller Kleingärten auf städtischen Grund im Rahmen der Klimaaktionsplanung nicht durchsetzen. Wir bleiben dran. Wir kämpfen für den Fortbestand der Kleingärten an ihren gegenwärtigen Standorten.

Derzeit gibt es eine große Reform der Grundsteuer. Und da diese Abgabe Alle (inkl. Mieter) betrifft, Grund zur Nachfrage von Jürgen Häkanson-Hall im Stadtrat am 22.03.23 dazu mit folgendem Ergebnis.

Die Stadt Jena wird eine Anpassung der Hebesätze im Sinne der Aufkommensneutralität voraussichtlich im Herbst vornehmen; eine Einführung der sogenannten Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke sei dabei nicht geplant, so die offiziellen Aussagen dazu.

Unsere Große Anfrage "Wie ist Jena auf Naturkatastrophen vorbereitet?" wurde zur Stadtratssitzung am 23. März 2022 diskutiert mit der Beantwortung hier folgend.

Visualisierung geplanter "Steinweg-Tower" im Städtemodell und Verlängerung Auslegung

001 Zur Veranschaulichung der geplanten Bebauung entsprechend des Vorhabens Steinweg-Tower wird ein maßstabsgerechtes Modell des Vorhabens in das Jenaer Stadtmodell eingefügt.

002 Die Auslegungsunterlagen werden durch bildliche Darstellungen des Vorhabens in angemessenem Format (A0) mit Blickrichtungen aus der Straßenraumperspektive von markanten Orten der Umgebung (Camsdorfer Brücke, östliches Saaleufer, Kupferhütchen, ...) ergänzt.

003 Nach Realisierung der Punkte 001 und 002 wird die Auslegungsfrist um mindestens 14 Tage verlängert.

Begründung:

Der geplanten Steinweg-Tower wird mit seiner massiven Kubatur und seiner Höhe wie kein anderes Gebäude seit dem Bau des Uni-Turms vor 50 Jahren das Stadtbild Jenas, insbesondere der östlichen Innenstadt verändern. Der gegenwärtig ausliegende Vorentwurf erfüllt zwar die formalen Anforderungen der „frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit“, wird der Bedeutung des Vorhabens aber nicht gerecht. Der vorliegende Beschluss soll die Bürgerbeteiligung am Planungsprozess befördern.

(Stadtratsbeschluss Nr. 19/0004-BV vom 19.06.2019, Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-J 41 "Steinweg Tower" - Verlängerung der Auslegungsfrist und Ergänzung der Auslegungsunterlagen) 

Die Pläne zum Steinweg-Tower sollen nun geändert werden.

Erfolgreich setzte sich unserer Ergänzungsantrag durch

Bis Ende 2021 den Ritterpfad der Stadtgründer Jenas vom Lobedaer Stadtschloss zur Lobdeburg umzusetzen.